Nachgelagerter Marktteilnehmer ist, wer im Rahmen einer gewerblichen Tätigkeit relevante Erzeugnisse in Verkehr bringt oder ausführt, die unter Verwendung relevanter Erzeugnisse hergestellt wurden, die Gegenstand einer Sorgfaltserklärung oder einer vereinfachten Erklärung sind. Eine Rolle des ganzen Unternehmens gibt es nicht; es gibt eine Rolle je Erzeugnis und Lieferbeziehung.

Artikel 2 Nummer 15b der Verordnung (EU) 2023/1115; dass alle verwendeten relevanten Erzeugnisse erfasst sein müssen, sagt die englische Fassung ausdrücklich („all of which“), ebenso Kommissions-FAQ 3.1. Nachgelagerte Marktteilnehmer geben keine eigene Sorgfaltserklärung ab, unabhängig von ihrer Größe; sie erfassen Namen, eingetragenen Handelsnamen oder eingetragene Handelsmarke, Postanschrift, E-Mail-Adresse und, falls verfügbar, Internetadresse ihrer Lieferanten und der belieferten nachgelagerten Marktteilnehmer und Händler, bei einem Lieferanten, der Marktteilnehmer ist, auch dessen Referenznummern, und bewahren diese Angaben mindestens fünf Jahre auf (Artikel 5 Absätze 3 und 4). Wer kein KMU ist, muss sich nach Artikel 5 Absatz 2 im Informationssystem registrieren. Ist auch nur ein verwendetes relevantes Erzeugnis nicht von einer Sorgfaltserklärung oder vereinfachten Erklärung erfasst, ist der Hersteller insoweit für sein Erzeugnis Marktteilnehmer und erfüllt für diese Teile die Sorgfaltspflicht (Kommissions-FAQ 3.8). Ausgenommen sind Vorerzeugnisse, die vor dem Anwendungsbeginn in Verkehr gebracht wurden: Dann bleibt er nach Kommissions-FAQ 9.1 nachgelagerter Marktteilnehmer und muss nur dieses Datum belegen.
Ein Möbelhersteller kann für importiertes Rohholz Marktteilnehmer, für in der EU gekaufte Spanplatten nachgelagerter Marktteilnehmer und für zugekaufte Fertigmöbel, die er weiterverkauft, Händler sein. Liefert ein Röster, der Rohkaffee mit vorliegender Erklärung kauft, Röstkaffee nach Großbritannien, ist er nachgelagerter Marktteilnehmer bei der Ausfuhr und gibt in der Ausfuhranmeldung als KMU den Code Y188 an, als registriertes Nicht-KMU Y196.
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Foto: Bernd Dittrich / Unsplash
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